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Conditions of Use

Allgemeine Geschäftsbedingungen von JAPANFREAX.de


§ 1      Allgemeines

1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen Japan Freax und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.

2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, über Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für Japan Freax erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde und der Kunde volljährig und voll geschäftsfähig ist.

3. Japan Freax behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen Japan Freax sind ausgeschlossen.

§ 2 Angebote

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Besteller unter Berücksichtigung der Interessen von Japan Freax zumutbar sind.

Die Absendung einer Bestellung über die Website stellt ein verbindliches Angebot des Bestellers an Japan Freax zum Abschluss eines Kaufvertrages dar Japan Freax schickt nach Eingang einer Bestellung eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt jedoch keine Annahme des Kaufangebotes dar, sondern dient nur der Information über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Japan Freax Ihnen eine Email mit der Vertragsbestätigung schickt. Diese Email oder alternativ die Information, dass das bestellte Produkt derzeit nicht oder nicht in der angegebenen Lieferfrist verfügbar ist, erhalten Sie so bald wie möglich, jedenfalls aber innerhalb von sieben Werktagen. Erhalten Sie keine Email mit einer verbindlichen Vertragsbestätigung, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Japan Freax bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch Produkte für Kinder können nur von Volljährigen gekauft werden.

§ 3 Preise und Aufrechnungsverbot

Die von Japan Freax  angegebenen Preise enthalten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, die gesetzliche Mehrwertsteuer. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von Japan Freax genannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten oder die Aufrechnung mit irgendwelchen Gegenforderungen des Bestellers ist ausgeschlossen, außer die Ansprüche des Bestellers sind rechtskräftig festgestellt oder von Japan Freax  anerkannt.


§ 4 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von Japan Freax einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über, im übrigen mit Auslieferung bei Japan Freax. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

2. Sämtliche Preise sind, wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, Barzahlungspreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten und Gebühren.

3. Die Ware ist sofort nach Empfangsnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.

5. Schadenersatzansprüche gegen Japan Freax wegen Nichterfüllung oder Verzugs sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

6. Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, so kann ihm Japan Freax eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Hat der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht abgenommen, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Im Übrigen ist Japan Freax im Falle der Nichtabnahme durch den Käufer berechtigt, diesem die durch die Nichtabnahme angefallenen Kosten und Auslagen in Rechnung zu stellen. Diese Kosten betragen derzeit 10  Euro pro Bestellung.
      
§ 5      Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB und Verbraucherhinweise

1. Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Japan Freax

Martinistr. 14
45657 Recklinhhausen


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Besondere Hinweise

1. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

2. Das Widerrufsrecht besteht bei der Bestellung von eingeschweißten oder versiegelten Datenträgern wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs aber auch Zeitungen und Zeitschriften sowie Software nur dann, wenn die entsprechende Ware in der Einschweißfolie bzw. mit einem unbeschädigten Siegel an uns zurück gesandt wird.

3. Das Widerrufsrecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt werden oder auf Wunsch der Kunden bezogen werden. Bücher, Zeitschriften und Zeitungen sind generell von dem Widerrufsrecht ausgeschlossen.


Zeitpunkt des Vertragsschlusses

Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.


Einsicht in den Vertragstext:

Sie können unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit auf dieser Website einsehen.


Gewährleistung:

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mit  Mängeln behaftet, so können sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen sie bitte der Produktdokumentation. Beachten sie hierzu auch unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.


Anbieterkennzeichnung:
JAPAN FREAX
Martinistr. 14
45657 Recklinghausen


Vertragssprache: Die Sprache des Vertrages ist ausschließlich deutsch.
      
§ 6      Gewährleistung und Schadensersatzansprüche

1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderung der Originalteile durch den Kunden oder einer von Japan Freax  nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

2. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.

4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß §2 Ziffer 3 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist.

5. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrenübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für Gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrenübergang.

6. Liegt ein von Japan Freax zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Japan Freax nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Japan Freax ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten Möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für die Verbraucher bleibt. Geht die zuerst gelieferte Ware nicht innerhalb von 10 Tagen bei der Japan Freax ein, kann Japan Freax Ersatzgeld für die zuerst gelieferte Ware verlangen. Japan Freax behebt den Mangel auf ihre Kosten im Laden. Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt Japan Freax. Für die Rücksendung der Ware steht es dem Kunden frei einen so genannten „Retouren-Gutschein“ (vorfrankierte Paketkarte) anzufordern. Es Japan Freax aber überlassen, ob sie die Mängelbeseitigung von einem anderen, dem Wohnort des Kunden näher gelegenen Fachmann ausführen lässt. Ist Japan Freax zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die Japan Freax zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsenkung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

7. Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt.
      
§ 5      Fälligkeit und Zahlung, Verzug

1. Die Rechnungen von Japan Freax sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.

2. Der Besteller kann den Kaufpreis, neben Vorauskasse und Nachnahme persönlich bei Selbstabholung zahlen.
Jeder Missbrauch und/oder Betrug von Bankdaten wird von uns zur Anzeige gebracht, weitere straf- und zivilrechtliche Ansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor.

      
§ 6      Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die Ware im Eigentum von Japan Freax. Bei Verträgen mit Verbrauchern, § 13 BGB, behält sich Japan Freax das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von Japan Freax gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen Japan Freax und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an Japan Freax ab. Japan Freax nimmt diese Abtretung an.
      
§ 7      Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Japan Freax bestehenden Geschäftsbeziehung ist Recklinghausen.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen Japan Freax ist Recklinghausen. Dieses gilt auch für Klagen von Japan Freax gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
      
§ 8      Datenschutz

Wir, Japan Freax, nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite Japan Freax erhebt und speichert automatisch in Ihren Server Log Files Informationen, die ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

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- verwendetes Betriebssystem
- Referer URL (die zuvor besuchte Seite)
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
- Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten sind Japan Freax nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

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§ 9      Rücknahme & Entsorgung von Batterien / Batterieverordnung

1. Laut der "Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkus" dürfen Akkus und Batterien auf keinen Fall mit dem normalen Restmüll (Hausmüll) entsorgt werden.

2. Der Verbraucher ist verpflichtet, schadstoffhaltige Batterien, die Abfälle sind, an einen Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben.

3. Nutzen Sie bitte diese unentgeltliche Rückgabe ihrer verbrauchten Batterien und Akkus in Sammelbehälter oder einer öffentlichen Sammelstelle, wie z.B. einem Wertstoffhof der Kommunen.

4. Batterien und Akkus, die mit folgenden Symbolen versehen sind und über uns bezogen wurden können Sie uns gerne auch frei Haus zur kostenlosen Entsorgung zusenden. Die Alt-Batterien und Akkus müssen dabei sicher und fachgerecht verpackt sein. Die Kontakte sind gegen Kurzschluss (wegen Brandgefahr) zu sichern (ggf. durch abkleben/isolieren).

5. Schadstoffhaltige Batterien und Akkus sind mit einem der folgenden Symbole gekennzeichnet:



Zusätzlich ist unter dem Symbol der enthaltene Schadstoff angegeben:
* Pb für Blei
* Hg für Quecksilber
* Cd für Cadmium

Bitte frankieren Sie die Sendung ausreichend und sorgen Sie für eine sichere Verpackung.
 

Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren - In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2001 (BGBl. I S 1486, geändert durch Gesetz vom 9. 9. 2001, BGBl. I S. 2331)

BattV - Batterieverordnung
      
§ 10      Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bestimmungen gleich aus welchem Grund nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Sollten Sie weitere Fragen zu unseren Geschäftsbedingungen haben, senden Sie uns bitte eine Nachricht über unser Kontaktformular.


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